15. May 2013 · Comments Off on Informationen zu Indiens Nachbarn · Categories: Indiens Nachbarn

2013.04.15 Zu den Parlamentswahlen in Pakistan 2013_FES

Abstract:
Pakistan hat gewählt – und das mit einem viele Beobachter erstaunlichem Ergebnis. Niederlage für die Regierung, Sieg für die Demokratie, so lautet der Beitrag der Friedrich-Ebert-Stiftung, welcher übersichtlich die Auswirkungen dieser Wahl, die auch für Indien von großer Bedeutung ist, erläutert.

Der frühere Premierminister Nawaz Sharif und seine konservative Pakistan Muslim League – Nawaz (PML-N) haben die Parlamentswahlen in Pakistan deutlich gewonnen und werden nun zeitnah damit beginnen, eine neue Regierung zu bilden.

Die aus dem Amt scheidende Regierungspartei Pakistan People’s Party wurde aufgrund ihrer negativen Bilanz in der Energie- und Wirtschaftspolitik sowie der gewalttätigen internen Konflikte im Nordwesten des Landes und in Belutschistan abgewählt.

Der vom ehemaligen Cricket-Star Imran Khan angekündigte große Wandel blieb aus. Dennoch konnte seine Partei Pakistan Thereeb-e-Insaf einen Achtungserfolg erzielen, indem sie die meisten Sitze in der strategisch wichtigen Provinz Khyber Pakhtunkhwa eroberte.

Angesichts der schlechten Sicherheitslage und der Drohungen von Extremisten kann die hohe Wahlbeteiligung als Erfolg für die noch junge Demokratie gewertet werden. Allein am Wahltag kamen 38 Menschen in Folge von Anschlägen, Attentaten und politisch motivierter Gewalt ums Leben. Auch dank der hohen Anzahl weiblicher Wähler stieg die Wahlbeteiligung dennoch von 44 Prozent im Jahr 2008 auf über 60 Prozent.

Das schlechte Wahlergebnis der säkularen und liberalen Parteien hat das Machtgefüge deutlich zugunsten der konservativen und religiösen Akteure verändert. Dennoch verspricht die politische Konstellation auf der nationalen und der Provinzebene nach den Wahlen zunächst eher Kontinuität als Wandel.

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